Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Textilreiniger-, Wäscher- und Färbergewerbe
1. Ausführung:
Der Unternehmer erklärt, daß die zum Waschen,Bügeln, Spannen usw. übernommenen Gegenstände fachgemäß und mit großer Sorgfalt bearbeitet werden. Monis Wäscherei Service, bearbeitet, wäscht, bügelt und trocknet, die Ihr Übergebene Ware nach Industriestandart. Wäsche muss tauglich für die Bearbeitung (industriell) ausgelegt sein. Die Art der Behandlung bleibt der fachmännischen Beurteilung des Unternehmens überlassen. Hat der Unternehmer den Kunden, individuell zusätzlich zu den allgemeinen, in Punkt 2) aufgezählten Beschädigungsgefahren, insbesondere auf die Gefahr bestimmter Schäden bei Bearbeitung der übernommenen Gegenstände hingewiesen und die Befreiung von der Haftung für Schäden an allen zur Bearbeitung übernehmenden Gegenständen vereinbart, und sich dies schriftlich bestätigen lassen, so wird er – außer bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz – von der Haftung für die Beschädigung frei.
2. Auch bei größter Sorgfalt und fachgemäßer Bearbeitung der Gegenstände kann es zu Beschädigungen kommen, wobei sich herausstellen kann, dass daran dem Unternehmer kein Verschulden und damit auch keine Schadenshaftung trifft. Auf die Möglichkeit der Beschädigung wird insbesondere hingewiesen.
a) für Mängel der bearbeiteten Gegenstände, die erst während der Bearbeitung hervorkommen und in der Beschaffenheit der Gegenstände begründet sind, wie ungenügende Echtheit der Farbe u. dgl.,
b) für Einlaufen von Gegenstände, sofern keine Faserschädigung eingetreten ist,
c) für Gegenstände, die eine falsche Textilpflegekennzeichnung tragen und bei denen durch Inaugenscheinnahme und einfache Proben nicht die entsprechende richtige Reinigungsart festgestellt werden kann,
d) für das Hervorkommen von Flecken und das Auflösen geklebter Stellen,
3. Rückbehaltungsrecht: Bei einem Zahlungsverzug, behält sich Monis Wäscherei Service das Recht vor, die Wäschelieferung auszusetzten, die Dienstleistungen nicht in der Frist der Mahnung bezahlt worden ist, es Monis Wäscherei Service zusteht, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung zurück zu behalten, zuzüglich der entstanden Kosten, max. 6 Monate, danach wird die Ware um den Reinigungspreis Frei an Jedermann verkauft. Monis Wäscherei Service behält sich das Recht vor, die offenen Forderungen, ohne Ankündigung, einem Inkassobüro zu übergeben, welches außergerichtlich eine Betreibung vornimmt, welches mit Kosten verbunden ist die weiter verrechnet werden.
4. Verlust des Reinigungsgutes: Schadenersatzansprüche aus dem Verlust können erst dann gestellt werden, wenn die Lieferfrist um mehr als 5 Wochen überschritten wird. Nur für Schäden am Reinigungsgut, die in der Betriebsstätte von Monis Wäscherei Service durch die Bearbeitung entstanden sind, wird gehaftet.
5. Preisanpassungen erfolgen grundsätzlich Jährlich. Eine Bindung, Marktabhängig, an den Leistungszeitraum ist jedoch nicht enthalten.
6. Die AGB der Monis Wäscherei Service, TELFS, gilt als Gelesen und Akzeptiert, insofern es zum Auftrag durch den Kunden, und somit auch zur Rechnungsstellung kommt.
7. Gerichtstand, ist das Bezirksgericht Telfs.
Telfs, Jänner 2019